Sitzung
GR/05/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
09.12.2009
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.11.2009 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 3. nicht öffentlichen Sitzung vom 04.11.2009
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Feststellung der Jahresrechnung 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

0064/2009
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und Lagebericht des Eigenbetriebes WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0068/2009
Ö 5
Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleitersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0034/2009
Ö 6
Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Gemeinde Weinböhla zur Baumaßnahme "Ausbau ABS Leipzig - Dresden, Beseitigung des Bahnübergangs Sachsenstraße bei km 17,260 der Strecke - Nr. 6248"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: -

0032/2009
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben für das Bauvorhaben Schulhof Mittelschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0062/2009
Ö 9
Anfragen und Information
 
Ö 10
Bürgerfragestunde