Sitzung
GR/25/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
30.01.2013
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.2012 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 24. nicht öffentlichen Sitzung vom 12.12.2012
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0713/2013
Ö 4
Rechtsverordnung der Gemeinde Weinböhla über verkaufsoffene Sonntage 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0716/2013
Ö 5
Eilentscheidung des Bürgermeisters: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe als Investitionskostenzuschuss an die VOSO Elbtalkreis-Meißen e.V. für die Möblierung der neu geschaffenen Gruppenräume f. zusätzliche Kitaplätze in der Kita "Wiesenblume"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0703/2012
Ö 6
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 52 Abs.3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zugunsten der HH- Stelle 1.8400.500000 (Zentralgasthof Weinböhla, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen )

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0709/2012
Ö 7
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zugunsten der HH- Stelle 1.2110.500000 (Grundschule Köhlerstraße, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlage n)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0710/2012
Ö 8
Anbau zur Erweiterung der Kita "Kunterbunt", Köhlerstraße 29, Weinböhla hier: Kenntnisnahme und Bestätigung des gegenwärtigen Arbeitsstandes der Investitionsvorbereitung (Januar 2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0720/2013
Ö 9
Beauftragung der Donat WP mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0707/2012
Ö 10
Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0708/2012
Ö 11
Antrag der BIW vom 29.11.2012 zum Thema Melderegisterdaten
 
Ö 12
Anfragen und Information