Sitzung
GR/24/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
21.06.2017
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung
 
Ö 1.1
Protokoll der 22. Sitzung des Gemeinderates vom 05.04.2017 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 22. nicht öffentlichen Sitzung vom 05.04.2017
 
Ö 1.2
Protokoll der 23. Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2017 (Sondersitzung)
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Flächennutzungsplan der Gemeinde Weinböhla
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0575/2017
Ö 4
Kirchplatz 5, Tenne - Umbau und Nutzungsänderung zum Fahrradmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0577/2017
Ö 5
Vergabe der Bauleistung "Straßeninstandsetzung gemäß RL KStB Teil B "

Beschluss: zurückgezogen

0546/2017
Ö 6
Ortsdurchfahrtenvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Gemeinde Weinböhla zum Bauvorhaben "S 80 Fahrbahnerneuerung in Weinböhla-Teilabschnitt Brückenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0566/2017
Ö 7
1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung - EÜ Köhlerstraße bei km 15,80 der Strecke Dresden - Elsterwerda (6248)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0543/2017
Ö 8
Abschluss einer Vereinbarung mit der Großen Kreisstadt Coswig zur Regelung des Aufgabenbereiches "Straßenreinigung, Winterdienst, öffentliche Beleuchtung und Bauwerksentwässerung" für die Fußgängerunterführung Försterstraße/Sörnewitzer Straße am S-Bahn-Haltepunkt Neusörnewitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0553/2017
Ö 9
Widmung von Verkehrsflächen "Zur Alten Elektrowärme"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0554/2017
Ö 10
überplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt 2016 für das Konto "Verkehrsflächen und Plätze"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0542/2017
Ö 11
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Straßenbauleistungen im Rahmen des Programms VwV InvestKraft ("Brücken in die Zukunft")
hier: Erneuerung der Asphaltdeckschicht des Auerweges einschließlich Anbau eines einseitigen Gehweges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0545/2017
Ö 12
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Grundhafter Ausbau der Gehwege - Brückenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0552/2017
Ö 13
Veräußerung des Flurstücks 3491/1, gelegen Am Laubenberg und des Flurstücks 3491/3, gelegen Forststraße in Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0537/2017
Ö 14
Erwerb des Flurstücks 3424/2, gelegen Moritzburger Straße, von der BVVG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0541/2017
Ö 15
Elternbeiträge und Entgelte in Weinböhlaer Kindereinrichtungen und Kindertagespflege 2017 anhand Personal-und Sachkostenabrechnung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0556/2017
Ö 16
Anfragen und Information
 
Ö 17
Bürgerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Finanzangelegenheiten/Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Sonstiges