Sitzung
GR/20/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
16.06.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 19. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.05.2021 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 19. nicht öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
- Perspektive für Aufenthaltsfläche für Jugendliche
 
Ö 3
Elternbeiträge und Entgelte in Weinböhlaer Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege 2021/2022 anhand der Personal- und Sachkosten 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 4
Satzung über die Betreuung von Kindern und Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Gemeinde Weinböhla (Kindertageseinrichtungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 5
Verwendung der Zuweisungen nach dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0351/2021
Ö 6
Veräußerung der Flurstücke 3421 und 3423/4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0339/2021
Ö 7
Bildungscampus Weinböhla
hier: Perspektivbeschluss
Standort: Fl.-St.: 1770/2, 1771/2, 1772, 1780/1, 1780/2, 1781/1, 1763/1, 1763/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0330/2021
Ö 8
Nachtrag zum Vertrag zur Bestellung eines Erbbaurechts an den kommunalen Flurstücken 1758/5, 1762, 1764, 1765 und 1766, gelegen Köhlerstraße in Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0328/2021
Ö 9
Ergänzungssatzung "Florian-Geyer-Weg"
hier: Aufstellungsbeschluss für eine Satzung gemäß §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Befangen: 1

0333/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 09/2018 "Wohnbebauung An den Obstwiesen / Blumenstraße"
Hier: Änderung des Geltungsbereiches, Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

0350/2021
Ö 11
Leistungsvergabe für das Bauvorhaben "Touristischer Parkplatz Zaschendorfer Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 12
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Touristischer Parkplatz am Zaschendorfer Weg" - Los 2 Willkommenspunkt, Landschaftsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Straßeninstandsetzung 2021 - Berliner Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

0353/2021
Ö 14
Leistungsvergabe - Auswechslung der Trinkwasserleitung in der Friedensstraße von Nr. 51 bis Rathausplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0329/2021
Ö 15
Gemeindestraßen/Fußwege (Antrag der BIW)
 
Ö 16
Anfragen und Information
 
Ö 17
Bürgerfragestunde