Sitzung
GR/38/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
27.09.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 37. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.06.2023 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 37. nicht öffentlichen Sitzung vom 21.06.2023
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe zur Vergabe der Bauleistung "Gehweg Forststraße zwischen S80 und Steinbacher Straße, BA1 bis Waldweg in 01689 Weinböhla"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0673/2023
Ö 4
Leistungsvergabe für das Bauvorhaben "Gehweg Forststraße zwischen S80 und Steinbacher Straße, BA 1 bis Waldweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0669/2023
Ö 5
Leistungsvergabe für das Bauvorhaben "Erschließung An den Obstwiesen/Blumenstraße, BA1"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0671/2023
Ö 6
Beschluss zur Vergabe eines Straßennamens innerhalb des Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 08/2018 "Wohnbebauung Thomas-Müntzer-Weg"

Beschluss: geändert beschlossen

0656/2023
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe für die Austausch eines Trennnetzes durch einen Trennvorhang in der Nassauhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0657/2023
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Finanzierung der Investitionen des alten Verkehrsvertrages bis 2021 und Investitionspauschale für 2022 Straßenbahnlinie 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0664/2023
Ö 9
Anwendung des Wahlrechts zur Aktivierung von Investitionszuwendungen an Dritte in der Gemeinde Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Lagebericht des Eigenbetriebes WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0663/2023
Ö 11
Informationen zur Grundsteuerreform
 
Ö 12
Anfragen und Information
 
Ö 13
Bürgerfragestunde