Sitzung
GR/41/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
12.06.2019
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 40. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.05.2019. und Bekanntgabe der Beschlüsse der 40. nicht öffentlichen Sitzung vom 08.05.2019
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Jahresabschluss 2018 der Zentralgasthof Weinböhla GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0971/2019
Ö 4
Elternbeiträge und Entgelte in Weinböhlaer Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2019/2020 anhand der Personal- und Sachkosten 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0969/2019
Ö 5
Satzung über die Betreuung von Kindern und Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Gemeinde Weinböhla (Kindertageseinrichtungssatzung)
Hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0970/2019
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0956/2019
Ö 7
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB - Flurstück 2875/5 der Gemarkung Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0965/2019
Ö 8
Leistungsvergabe für die Baumaßnahme "Ausbau der Sörnewitzer Straße in Weinböhla"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0963/2019
Ö 9
überplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt 2019 für das Konto "Verkehrsflächen und Plätze"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0959/2019
Ö 10
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben " Grundhafter Ausbau der Gehwege , S 80 - Moritzburger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

0961/2019
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen: Umbau Scheune zur Fahrraderlebniswelt Weinböhla im Objekt Kirchplatz 5
Los 12 - Elektrotechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0972/2019
Ö 12
Vergabe von Bauleistungen: Umbau Scheune zur Fahrraderlebniswelt Weinböhla im Objekt Kirchplatz 5
Los 13 - Heizung/Lüftung/Sanitär

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

0973/2019
Ö 13
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Außenanlagen" beim Bauvorhaben "Gebäudeneubau zur funktionalen Erweiterung der Grundschule Weinböhla"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

0974/2019
Ö 14
Anfragen und Information
 
Ö 15
Bürgerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Finanzangelegenheiten/Grundstücksangelegenheiten, u.a.
 
N 2
Sonstiges