Sitzung
GR/39/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
06.12.2023
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 38. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2023 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 38. nicht öffentlichen Sitzung vom 27.09.2023
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Gemeinde Weinböhla (Gehölzschutzsatzung)
hier: Überarbeitetete Fassung zur Anpassung an das novellierte Sächsische Naturschutzgesetz (SächsNatSchG)

Beschluss: zurückgezogen

0602/2023
Ö 4
Ergänzungssatzung "Florian-Geyer-Weg"
hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Befangen: 1

0658/2023
Ö 5
Ergänzungssatzung "Florian-Geyer-Weg"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Befangen: 1

0659/2023
Ö 6
Bebauungsplan "Tennis- und Freizeitanlage Spitzgrundstraße"
Hier: Abwägungsbeschluss über die zum 4. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

0699/2023
Ö 7
Bebauungsplan "Tennis- und Freizeitanlage Spitzgrundstraße"
Hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

0701/2023
Ö 8
Widmung von Verkehrsflächen "An der Köhlerwiese"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0674/2023
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme "Temporäre Erweiterung der Oberschule Weinböhla"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0695/2023
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0686/2023
Ö 11
Veräußerung des Flurstücks 70, gelegen Hauptstraße 18 in Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1

0692/2023
Ö 12
Rechtsverordnung der Gemeinde Weinböhla über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0700/2023
Ö 13
Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes WAW zum 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0689/2023
Ö 14
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0690/2023
Ö 15
Anfragen und Information
 
Ö 16
Bürgerfragestunde