Sitzung
GR/11/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus
Datum
06.05.2020
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.03.2020 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 10. nicht öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Finanzangelegenheiten
 
Ö 4
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 5
Kurzfristige Erneuerung der Trinkwasserleitung d250 in der Moritzburger Straße von der Brückenstraße bis zur Wilhelm-Wiesner-Straße

Beschluss: zurückgezogen

0108/2020
Ö 6
Bestätigung der Erklärung der Sächsischen Aufbaubank zur Sicherung der Zweckbindungsfrist

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0106/2020
Ö 7
überplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt 2020 für das Konto "Verkehrsflächen und Plätze"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 8
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Laubenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 1 und 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

0124/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 10/2018 „Wohnbebauung Bäckersche Hofstraße„
hier: Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0126/2020
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 10/2018 „Wohnbebauung Bäckersche Hofstraße„
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0128/2020
Ö 10
Errichtung eines unentgeltlichen touristischen Parkplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0129/2020
Ö 11
Beschluss über Nutzungsentgelte für kommunale Räume oder Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0111/2020
Ö 12
Radwegenetzkonzeption für die Gemeinde Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0112/2020
Ö 13
Nachbesetzung eines Sitzes im Verwaltungsrat der Zentralgasthof Weinböhla GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 14
Anfragen und Informationen